Spring Day 2006

Zur Zukunft der Europäischen Verfassung

Als Abgeordnete zum Europäischen Parlament und ehemaliges Mitglied des Verfassungskonvents liegt mir die Zukunft des Europäischen Verfassungsvertrages besonders am Herzen.
Ich bin davon überzeugt, dass ein erweitertes, demokratisches und soziales Europa am besten durch die neue Verfassung gewährleistet werden kann und diese ein solides Fundament für die Arbeit der Institutionen für die nächsten Jahrzehnte darstellt. Entgegen der in letzter Zeit häufig gehaltenen Grabesreden auf die Europäische Verfassung glaube ich fest an ihre Zukunft.

Die kontroverse Diskussion rund um die Ratifizierung des Verfassungsvertrages nach den zwei negativ ausgegangenen Referenden in Frankreich und den Niederlanden lenkt unglücklicherweise häufig von den positiven Inhalten des Textes ab. So führt die Verfassung zu einer Stärkung der Rechte der BürgerInnen durch die Europäische Grundrechtecharta, welche neben den "klassischen" liberalen Grundrechten erstmals auch soziale Rechte beinhaltet. Weiters enthält die Verfassung ein deutliches Bekenntnis zu einem sozialen und solidarischen Europa und führt das Streben nach Gleichheit von Männern und Frauen sowie den Minderheitenschutz explizit an. Auch aus demokratiepolitischen Gründen ist der Vertrag zu begrüßen, der das Europäische Parlament in seinen Rechten stärkt. Alles in allem handelt es sich um ein gelungenes Vertragswerk, welches nicht bei den ersten Anzeichen von Problemen über Bord geworfen werden sollte.

Momentan befinden wir uns in einer Phase der Reflexion, in der es darum geht, die Ängste und Befürchtungen der Bevölkerung zu hören und erneut in einen offenen Dialog zu treten. Vor allem das Europäische Parlament bemüht sich um eine aktive Debatte unter Einbindung der Zivilgesellschaft und der nationalen Parlamente. Erst am 8./9. Mai wurde ein interparlamentarisches Forum zwischen den Parlamenten abgehalten und spannende Diskussionen geführt.
Leider werden die konstruktiven Gespräche oft durch Zwischenrufe gestört, die ein "Rosinenpicken" bei der Verfassung beginnen und einzelne Teile aus der Verfassung herauslösen wollen. Einem solchen Vorhaben muss eine klare Absage erteilt werden. Der Verfassungsvertrag ist ein in sich geschlossenes Ganzes und kann nicht beliebig zerstückelt werden.
Es bleibt zu hoffen, dass die Phase der Reflexion und des Dialogs mit Ende 2007 positiv zu Ende geht und die Europäischen BürgerInnen dem gemeinsamen europäischen Projekt wieder Vertrauen schenken.

Posted by Maria Berger, Member of the European Parliament at 04:36 PM | Permalink | Posted to Deutsch

Der „Europäische Frühling“ motiviert junge Europäerinnen und Europäer, sich über die Zukunft Europas und damit über ihre Zukunft Gedanken zu machen und engagiert zu diskutieren.

Der Europäische Frühling ist ein wichtiges Instrument, um Informationen zu vermitteln und Erwartungen der Schülerinnen und Schüler zu klären und zu beantworten.

Viele Schulen haben ich besucht und zahlreiche Schulklassen ins Europäische Parlament nach Brüssel und Straßburg eingeladen und bin begeistert von der Selbstverständlichkeit mit der junge Menschen Europa mitgestalten wollen.

Posted by Ruth Hieronymi, Member of the European Parliament at 09:28 AM | Permalink | Posted to Deutsch

© F3 (copyright)

Mein Name ist Christa Prets und ich bin seit 1999 Abgeordnete zum Europäischen Parlament. Als EU-Abgeordnete will ich meine vielfältigen politischen Erfahrungen einbringen. Dabei versuche ich, die Anliegen der Menschen, die Interessen Österreichs und meine Visionen - ein sozial ausgewogenes Europa, kulturelle Vielfalt, Demokratie und Frieden - umzusetzen. Aus diesem Grund setze ich mich in den Ausschüssen und Delegationen für konkrete Themen ein und versuche, Veränderungen auf verschiedensten Gebieten zu erreichen. Der Schwerpunkt meiner Arbeit liegt in den Bereichen Kultur, Frauen, Sport und Bildung.

Ein besonderes Anliegen ist mir die Jugend für Europa zu begeistern, sowie den Austausch zwischen jungen Menschen und ihre Mobilität zu fördern. Gegenseitiges Kennen lernen und der Dialog sind wichtig für ein besseres Verständnis und den Abbau von Vorurteilen. Sie sind die Grundlagen für Respekt und Toleranz gegenüber anderen Kulturen.

Aus diesem Grund ist die Förderung der Jugend unerlässlich. Denn wenn wir Vertrauen zu Europa oder der Europäischen Union aufbauen wollen, sind es eigentlich die Jugendlichen, die Europa am besten verstehen, und die am wenigsten Probleme haben, ihre Vorurteile abzubauen. Das muss unterstützt werden und daher muss man sie auch verstärkt in den europäischen Prozess einbinden.

Es geht aber nicht nur darum, die Jugendbelange zu fördern, sondern auch darum, Inhalte den Interessen der Jugendlichen entsprechend zu vermitteln. Wir müssen ihre Ansichten berücksichtigen, sie müssen sich aber auch selbst einbringen und damit das gesamte Spektrum der europäischen Politik und ihre Tragweite transportieren.

Die Zukunft der Europäischen Union liegt in den Händen der Jugend, das sollten wir nicht vergessen.

Posted by Christa Prets, Member of the European Parliament at 09:45 AM | Permalink | Posted to Deutsch

Bei der Auftaktveranstaltung zum "Europäischen Frühling" in Deutschland im nordrheinwestfälischen Landtag in Düsseldorf (17.3.) sammelten Schülerinnen und Schüler am Ende einer dreistündigen Diskussion unter anderem folgende Vorschläge für die Weiterentwicklung Europas:

In der Art des "Welt-Jugend-Tags" sollte man Jugendliche aus allen europäischen Läandern zu einer mehrtägigen Veranstaltung zusammenbringen. Hierdurch würde der kulturelle Austausch zwischen den EU-Staaten gefördert, Vorurteile könnten hierdurch abgebaut werden, Rassismus würde möglicherweise verringert, Toleranz und Verständnis für kulturelle Unterschiede könnte so gefördert werden.
Es sollten mehr Möglichkeiten für Schüler geschaffen werden, ins Ausland zu kommen. Vor allem für diejenigen, die sich einen Auslandsaufenthalt finanziell nicht leisten können, wäre das wichtig.
Mehr initiirte und organisierte Begegnungen mit "Europäern" und Europapolitikern, damit Europa lebendig wird.
Die Möglichkeiten des Fremsprachenlernens über die Schule hinaus erweitern, weil: "Die Grenze deiner Sprache, ist die Grenze deiner Welt."
Jugendliche sollten stärker in die Europapolitik einbezogen werden, denn wir sind es, die später mit dem, was heute entschieden wird, leben müssen.
Das Thema "Europa" sollte in Art eines Pflichtprogramms, eines Pflichtfachs in der Schule eingeführt werden.
Europa soll sich mehr erweitern und auch Länder mit anderen Kulturen und verschiedenen Religionen aufnehmen. Der Beitritt eines Landes sollte nicht von der Religion abhängen.

Posted by Germany at 06:47 PM | Permalink | Posted to Deutsch

"Palästina nach den Wahlen - Die Rolle der EU in Palästina"

Seit Beginn des Friedensprozesses ist die Europäische Union einer der wichtigsten Partner der Palästinenser beim Aufbau eines unabhängigen Staates.
Der Ausgang der Wahlen in Palästina am 25. Januar 2006, zu denen ich im Auftrag des Europäischen Parlaments als Wahlbeobachter angereist war, war für viele Menschen eine Überraschung, vor allem für die Palästinenser selbst.

Das Wahlergebnis verdeutlicht stärker als erwartet den Unmut der Palästinenser gegen die bisherige Fatah-Regierung und kann als Zeichen der Bevölkerung gedeutet werden, dass tief greifende Reformen durchgeführt werden müssen. Diese sind dringend notwendig, weil die Lebensbedingungen unter der Fatah-Regierung katastrophal geworden sind. Diese hatte z.B. Fördermittel der Europäischen Union unterschlagen. Israel hingegen hat den Bau von Bildungseinrichtungen, Krankenhäusern und Straßenverbindungen in den palästinensischen Gebieten kontinuierlich gefördert, wurde aber von der Fatah-Regierung beschuldigt für die schlechten Lebensbedingungen der Palästinenser verantwortlich zu sein.

Mit der Erklärung von Venedig der Europäischen Union im Jahre 1980, bezüglich des Rechts der Palästinenser auf Selbstbestimmung, engagiert sich die EU aktiv in Palästina, um die wirtschaftliche Entwicklung und vor allem den Demokratisierungsprozess zu fördern. Seitdem hilft die EU nachhaltig in den Bereichen Politik, Institutionen und Ökonomie. So werden die Modernisierung der Infrastruktur, der Aufbau einer High-Tech-Industrie, Fort- und Weiterbildungszentren sowie die noch jungen Medien unterstützt, mit dem Ziel, den Prozess der Demokratisierung der palästinensischen Gesellschaft hin zu einer Zivilgesellschaft voranzutreiben. Ein weiteres sehr bedeutendes Projekt erfolgt über die Europäische Investment Bank, welche die Gehälter des öffentlichen Sektors finanziert. Dies soll dazu beitragen die für die Demokratie notwendigen Verwaltungsstrukturen und Institutionen zu errichten. Darüber hinaus hat die EU freie Handelsabkommen mit Palästina abgeschlossen, um eine eigenständige, starke Wirtschaft aufzubauen.

Auch nach der Wahl der Hamas wird das Europäische Parlament sich weiterhin entschlossen für den Frieden in Palästina einsetzen und ist bereit mit jeder Regierung zusammenzuarbeiten, die sich für den Frieden im Nahen Osten einsetzt.
Sollte die Hamas allerdings, wie jüngst in ihrem Regierungsprogramm niedergeschrieben, nicht bereit sein das Existenzrecht Israels anzuerkennen und terroristische Anschläge einzustellen, macht sie die Fortführung einer vertrauensvollen Zusammenarbeit mit der EU unmöglich.
Wie jede verantwortungsbewusste Regierung muss sich auch die Hamas bewusst sein, dass das Wohl ihrer Bevölkerung in ihren Händen liegt.

Posted by Alexander Alvaro, Member of the European Parliamen at 12:07 PM | Permalink | Posted to Deutsch

Erst die grundlegenden Probleme lösen, bevor weitere Aufnahmen getätigt werden. Hierbei sind unterschiedliche Kulturen kein Hindernis.
Stefan Kramer - Montessori Gesamtschule Krefeld

Posted by Germany at 12:31 AM | Permalink | Posted to Deutsch

Mein Name ist Michael Cramer. Ich komme aus Deutschland, aus Berlin, einer Stadt, die lange Zeit gespalten war und am 9. November, als die Mauer fiel, wieder zusammenwachsen konnte. Dasselbe passierte mit dem ganzen Kontinent - nicht nur mit Deutschland, auch mit Europa - der durch den Eisernen Vorhang lange Zeit gespalten war. Für mich ist der 1. Mai 2004 ein bedeutender Tag für Europa. Denn an diesem Tag ist Europa quasi wiedervereinigt worden mit dem Beitritt der mittel- und osteuropäischen Staaten zur Europäischen Union.

Mein Schwerpunkt ist die Verkehrspolitik: Und die müssen wir so umweltverträglich wie möglich gestalten, damit wir nicht in Stau und Abgasen ersticken. Aber die Verkehrspolitik ist auch wichtig, damit die Menschen sich näher kommen, sich begegnen können, frühere Grenzen überschreiten können. Das, was in Europa nach dem Kriege mit Westeuropa passierte, mit den westeuropäischen Staaten, die Aussöhnung, die Verständigung, das gegenseitige Verstehen, das muss nun auch mit Osteuropa passieren.

Deshalb müssen wir die Schienenstränge zwischen Ost und West, zwischen den alten und den neuen Mitgliedsstaaten der EU, schnellstmöglich wieder herrichten, so dass die Begegnung der Menschen stattfinden kann. Und dass möglichst schnell die Aussöhnung und der Ausgleich zwischen Ost und West genauso gut vonstatten gehen kann wie es in den westeuropäischen Ländern in der Vergangenheit gelungen ist.

Posted by Michael Cramer, Member of the European Parliament at 02:38 PM | Permalink | Posted to Deutsch

Wir sind der Meinung, dass man die EU nicht mehr erweitern sollte, wenn keine direkten (wirtschaftliche) Vorteile für jedes bisherige europäische Mitgliedsland gegeben sind. Die Ost-Erweiterung scheint aus unserer Sicht unfair, da dadurch Arbeitsplätze in unserem Land verloren gehen, die von Arbeitern aus den neuen europäischen Billiglohnländern einfach billiger belegt werden können.
Die neuen EU-Länder haben dadurch Vorteile.
Aber was ist mit uns?
Mit uns, der Europäischen Jugend, die so wieso schon um Arbeitsplätze bangen muss!
Wir sind somit dagegen,
dass wirtschaftlich schwächere Länder in die EU aufgenommen werden,
solang die Wirtschaftslage der einzelnen europäischen Staaten nicht stabil genug ist.

Carlo Krebs, Michael Schmitz und Marius Wellnitz,
Schüler der Klasse 10F der Bischöflichen-Maria-Montessori Gesamtschule Krefeld

Posted by Germany at 03:03 PM | Permalink | Posted to Deutsch

Vor kurzer Zeit wurde die EU-Verfassung abgelehnt. Diese Verfassung ist eine wichtige und unumgängliche Sache für Europa. Jedoch wird die Bevölkerung ciel zu wenig informiert! Ein Großteil der Menschen weiß nicht, womit sich die EU-Verfassung befasst und steht ihr deshalb kritisch gegenüber. Es ist leider ein Faktum, dass sich viele Menschen nicht darüber informieren. Deshalb glauben wir, dass es wichtig ist, dass die EU den Menschen entgegenkommt und sie über die Wichtigkeit einer Verfassung aufklärt. Dies ist ein guter Schritt für eine gemeinsames Europa.

Philipp, Andreas, Martin und Patrick
(VBS-HAKIII Schoenborngasse)

Posted by Austria at 08:15 PM | Permalink | Comments (1) | Posted to Deutsch

Durch den Beitritt der Türkei in die EU befürchten EU-Bürger eine höhere Zuwanderung.
Die Bevölkerung befürchtet duirch die Zuwanderung, dass es weniger Arbeitsplätze und Bildungsplätze gibt.
Das Verhältnis zwischen der Lohnerhöhung und der Preiserhöhung sollte angepasst werden.

Tatjana, Slavica, Ivanka und Alev
(VBS-HAKIII Schoenborngasse)

Posted by Austria at 08:13 PM | Permalink | Comments (1) | Posted to Deutsch

Wir Maturanten machen uns große Sorgen um unsere zukünftigen Arbeitsplätze, daher fordern wir die Minister auf, sich für die Jugendlichen in Europa mehr einzusetzten. Wir wünschen uns, dass jeder EU-Bürger, der in ein anderes europäisches Land gezogen ist, dort vollständig anerkannt wird und eine gute Lebensqualität hat. Jeder Österreicher sollte das Vorrecht auf einen Studienplatz auf den österreichischen UNI's haben.

Andrea, Sonja, Tugba und Beyza
(VBS-HAKIII Schoenborngasse)

Posted by Austria at 08:10 PM | Permalink | Posted to Deutsch

Liebe europäische Mitbürger,
die Zukunft Europas ist Ihre Zukunft, und Ihre Zukunft ist die Zukunft Europas.

Ihre Mitwirkung eröffnet Ihnen eine hervorragende Gelegenheit, Ihre Visionen und Wünsche für die Zukunft Europas zum Ausdruck zu bringen und zugleich etwas über die Visionen Ihrer europäischen Mitbürger zu erfahren. Welche Normen und Werte sollten unsere Lebensweise bestimmen? Welche übergeordneten Ziele sollten für die Zusammenarbeit in der Europäischen Union festgelegt werden? In welchen Bereichen sollte auf europäischer Ebene zusammengearbeitet werden, in welchen nicht?

Wie bewahren wir am besten unsere Liebe und Hingabe für unser Land und entwickeln zugleich gemeinsame Ziele, eine gemeinsame Identität und einen gemeinsamen Rahmen für gemeinsames Handeln? Die Frage ist: Wie wollen wir Europäer sein, und wie wollen wir es nicht sein?

Ganz gleich, ob Sie aus den EU-Mitgliedstaaten oder aus den Beitrittsländern, die bald in der Union zu sein hoffen, oder aus anderen europäischen Ländern kommen: Sie alle sind Teil Europas. Und Sie nehmen nun an einem aufregenden Prozess teil, in dessen Zuge die Grundlage für ein ganzes Europa geschaffen wird - für ein einziges Europa. Ein Europa, das nie mehr geteilt werden darf. Was in einem Teil von Europa geschieht, sollte niemals wieder von den Geschehnissen in einem anderen Teil getrennt sein.

Gestatten Sie mir, Ihnen meine Vision unseres künftigen Europas zu schildern: Es sollte ein Europa sein, in dem die Kriegsangst gebannt ist. Es sollte ein Europa sein, in dem man sicher leben kann. Ein Gemeinwesen auf der Grundlage von Demokratie und der Achtung der Menschenrechte. Ein Ort, an dem alle von zunehmendem Wachstum und Wohlstand profitieren - einschließlich unserer Partnerländer in der dritten Welt.

Es sollte auch ein Europa sein, das seine Rolle gegenüber der restlichen Welt wahrnimmt. Ein Europa, das seiner Verantwortung gerecht wird. Ein Europa, das über die notwendigen Mittel verfügt, um erforderlichenfalls Krisen und Konflikte beizulegen. Ein Europa, das bei der Bekämpfung von Armut und Hunger eine führende Rolle übernimmt. Ein Europa mit offenen Märkten, wenn schon nicht mit offenen Grenzen.

Darüber hinaus müssen sich die Bürger dessen bewusst sein, dass die EU Teil ihres täglichen Lebens ist. Sie müssen ihre Funktionsweise kennen. Dazu ist ein kontinuierlicher Dialog zwischen Bürgern und Politikern über die laufenden Geschehnisse in der EU erforderlich. Offenheit und Transparenz müssen verbessert werden. Zu wenige Menschen wissen etwas über die Tätigkeit der Union. Dieses fehlende Wissen führt zu Frustration und mangelndem Vertrauen.

Mein Wunsch ist es, dass sich Europa auf die wesentlichen Dinge konzentriert, auf Fragen, die die Mitgliedstaaten nicht selbst lösen können. Dies bedeutet weitgehend grenzübergreifende Probleme wie z. B. Außen- und Sicherheitspolitik, Handel, Asylpolitik, internationale Kriminalität, Umwelt und Nahrungsmittelsicherheit.

Die Mitgliedstaaten sollten weiterhin für die Politik in den Bereichen Einkommensverteilung und Beibehaltung oder Verbesserung der Sozialleistungen zuständig sein. Dies bedeutet ein Europa, das in einigen Bereichen weniger und in anderen mehr Aufgaben wahrnimmt als heute. Europa sollte zugleich schlanker und schlagkräftiger werden. Das Subsidiaritätsprinzip sollte in höherem Maße angewendet werden, als dies gegenwärtig der Fall ist.
Die Zuständigkeiten der EU und der Mitgliedstaaten sollten ebenfalls klarer geregelt werden. Ein Großteil der Kritik an der EU rührt daher, dass es überaus schwierig ist herauszufinden, wer wofür zuständig ist. Dies muss künftig verbessert werden.

Meine lieben jungen, europäischen Mitbürger,
fragen wir uns nicht nur, was Europa für uns und für unser Land leisten kann. Fragen wir uns stattdessen, was Europa leisten kann, um Frieden, Wohlstand und großzügige Freiheit für künftige Generationen auf dem gesamten Kontinent zu bewahren. Verwandeln wir Europa nach dem Vorbild der Fußballmeisterschaften in einen Kontinent des friedlichen Wettbewerbs. Die Globalisierung ist nicht das Problem, sondern die Lösung. Lassen wir unsere Studenten, Wissenschaftler, Experten und Künstler wie in der Champions League gemeinsam in Wettstreit treten.

Machen wir Europa so kreativ wie Zidane, modern und solide wie Nokia, poetisch und leidenschaftlich wie Shakespeare. Sorgen wir dafür, dass alle, Alt und Jung, Gelehrte und Laien, Europa in derselben Weise verstehen können wie die Märchen von Hans Christian Andersen. Seien wir weise und besonnen wie Plato. Nutzen wir unser gesamtes nationales Erbe zum Vorteil aller. Seien wir national und europäisch zugleich.

Mit herzlichen Grüßen

Otto Pirzl

Posted by Austria at 08:02 PM | Permalink | Comments (1) | Posted to Deutsch

Europa ist unser Lebensraum! Viele junge Menschen in Deutschland haben jedoch den Eindruck, Europa sei weit von ihnen entfernt. In diesem Blog geben wir jungen Europäern die Möglichkeit, ihre Sorgen, Gefühle und Hoffnungen bezüglich der Zukunft Europas auszudrücken und konkrete Fragen zu europäischen Themen zu stellen.
Wir sind gespannt auf Vorschläge, wie Europa näher zu den Bürgern kommen kann.
Fachleute aus allen EU Institutionen werden eingeladen, zu den hier niedergeschriebenen Sorgen und Hoffnungen Stellung zu nehmen und Fragen zu beantworten.
Die Beiträge können in allen EU Sprachen verfasst werden. Wir bitten darum, die Fragen und Vorschläge zuerst
an die jeweiligen nationalen pädagogischen Berater und Beraterinnen zu senden.
Für Deutschland ist das Alfons Musolf, der ihre Texte dann in den Blog eintragen wird. Jeder darf Kommentare zu den Eintragungen abgeben.

Alfons Musolf,
pädagogischer Berater
für den "Europäischen Frühling"
in Deutschland.
Lehrer an der Montessori-Gesamtschule (www.bmmg.de)
in Krefeld/NRW

Posted by Germany at 09:33 AM | Permalink | Posted to Deutsch

Europa ist unser Lebensraum, aber viele junge Leute haben den Eindruck, Europa sei weit weg von ihnen. In diesem Blog geben wir jungen Europäern die Möglichkeit, ihre Sorgen, Gefühle und Hoffnungen für die Zukunft Europas auszudrücken und konkrete Fragen zu Europa-bezogenen Themen zu stellen.

Ihr könnte auch Vorschläge machen, wir Europa näher zu den Bürgern kommen soll. Wir werden Fachleute aus allen EU Institutionen einladen, die zu euren Sorgen und Hoffnungen Stellung nehmen werden und eure Fragen beantworten werden.

Beiträge können in allen EU Sprachen verfasst werden. Aus technischen Gründen ersuchen wir euch, eure Fragen und Vorschläge zuerst an die jeweiligen nationalen pädagogischen Berater und Beraterinnen zu senden. Für Österreich ist das
Susanne Pratscher aus Wien. Sie wird eure Texte dann in den Blog eintragen. Jeder darf Kommentare dazu abgeben.

Posted by Austria at 06:39 PM | Permalink | Comments (7) | Posted to Deutsch